Dienstag, 31. Mai 2011

Ein biblisches Staatsverständnis

Wenn man in der Bibel nach Funktionen und Aufgaben eines Staates sucht, so finden wir dafür viele Hinweise, wenn auch keine vollständige Staatslehre. Die Hinweise sind aber durchaus ausreichend, um die Grundlinien dessen zu finden, wie Gott Sich einen Staat vorstellt. Zunächst müssen wir uns bewusst sein, dass es nie das Ziel sein kann, eine christliche Theokratie aufzubauen. Auch wenn Israel in gewisser Weise eine Theokratie war, ist es doch gut sichtbar aus der gesamten Geschichte Israels, dass diese Theokratie nur als Übergangslösung gedacht war. Selbst in dieser eigentlichsten Theokratie, der Königsherrschaft Sauls, Davids und deren Nachkommen, wird deutlich, dass die Gewaltentrennung von Anfang an äußerst wichtig war. Es gab zunächst einmal das Gesetz (insbesondere den Dekalog), welches die Verfassung war. Selbst der König war dieser Verfassung unterworfen. Es gab eine zweite „Gewalt“, nämlich die Propheten, welche im Auftrag Gottes die Könige auf ihre Treue der Verfassung gegenüber überwachten. Diese Propheten konnten aber auch nicht vom König selbst eingesetzt werden, sondern immer von Gott. Dies sind zwar nur rudimentäre Teile einer Gewaltentrennung im heutigen Sinne, deuten aber schon stark in diese Richtung. Mit den modernen Formen der Gewaltentrennung sind wir sehr gut dran. Wichtig ist, dass der Staat eine Verfassung hat, welche über allen Regierenden steht sowie Gerichte, vor welchen sich auch Politiker rechtfertigen müssen.

Die Aufgaben des Staates sind insbesondere in Römer 13 zu finden. Diese sind:

  1. Schutz des Staates

  2. Schutz des Lebens der Bürger

  3. Schutz der Freiheiten und Rechte der Bürger

  4. Die Belohnung korrekten sowie die Bestrafung falschen Verhaltens

Es sind nun Fragen, die sich jeder Staat (und auch jeder Mensch) stellen muss, wie hoch der Stellenwert von Sicherheit im Vergleich zur Freiheit sein soll. Je mehr Sicherheit garantiert werden soll, desto mehr muss ein Staat zum Überwachungsstaat werden, und je mehr Freiheit der Einzelne haben soll, desto weniger Schutz kann gewährleistet werden.

Um den Schutz des Staates zu gewährleisten, braucht jeder Staat eine stabile, gut ausgebildete und gut ausgerüstete Armee. Um die Bürger des Staates zu schützen, braucht ein Staat auch Gesetze, die von einer gewählten Volksvertretung gemacht werden und immer auf die Konformität mit der einen Verfassung überprüft werden müssen. Die Verfassung sollte möglichst nur durch einen Volksentscheid oder eine sehr große Mehrheit der Regierung geändert werden können. Die Gesetze regeln den Ablauf. Sie sollten möglichst logisch, verständlich und einfach sein. Jeder Bürger muss imstande sein, sie verstehen, sich merken und umsetzen zu können. Zur Durchsetzung dieser Gesetze braucht es eine gute, stark vertretene Polizei. Polizei und Gerichte zusammen sorgen dafür, dass jede Übertretung dieser Gesetze geahndet und möglichst schnell und konsequent bestraft wird.

Zur größtmöglichen Freiheit gehört auch die freiheitliche Entscheidung, was man mit seinem Geld machen will. Je mehr der einzelne Bürger aber Steuern zahlen muss, desto mehr wird diese Freiheit eingeschränkt. Der Staat bestiehlt die Bürger. Die meisten modernen Sozialsysteme sind vom kommunistischen Verständnis von Eigentum geprägt, deshalb werden wohlhabendere Bürger bestohlen, damit man das Geld ärmeren zukommen lassen kann. Eine Art staatliches Robin-Hood-Spiel also, welches dazu führt, für viele gar kein Antrieb mehr besteht, arbeiten zu wollen.

Um das Leben der Bürger schützen zu können, braucht es auch wieder Gesetze zum Schutz jeglichen Lebens: Schutz der ungeborenen Babies genauso wie der geborenen Kinder, Schutz der älteren und kranken Menschen (Verbot der Abtreibung und der Euthanasie jeglicher Art).

Kinder sind die Zukunft eines Staates. Um diese Zukunft in möglichst guten Händen aufwachsen zu lassen, sollte erstens der Antrieb zur Scheidung möglichst stark eingeschränkt werden. Kinder aus sogenannten Patchwork- und Einelternfamilien werden nie so glücklich aufwachsen können wie in echten Familien aus Vater, Mutter und Kindern. Zweitens soll auch die Erziehung und Bildung möglichst weitgehend in den Händen der Eltern bleiben. Kinderkrippen sind nicht nur eine Zumutung für die Kinder, sie schädigen auch die Zukunft des Staates in jeder Hinsicht. Ein Staat, welcher für seine Zukunft, die kommenden Generationen, gut sorgen möchte, könnte jedem Elternpaar für die Erziehung und Bildung einen bestimmten Betrag überweisen, mithilfe dessen das Ehepaar selbst entscheiden könnte, ob sie ihre Kinder in eine Krippe stecken oder zu Hause erziehen wollen, ob sie eine staatliche oder eine private Schule wählen, oder ob sie auch die Bildung selbst in die Hände nehmen wollen.

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